Rechtsprechung
| VG Wiesbaden, 31.10.2013 - 1 K 566/12.WI |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 74 Abs 1 VwGO, § 81 Abs 1 VwGO
Gesplittete Abwassergebühr; Gebührenkalkulation - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gesplittete Abwassergebühr; Gebührenkalkulation
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- VGH Hessen, 11.05.2011 - 5 A 3081/09
Straßenreinigungsgebühr
Auszug aus VG Wiesbaden, 31.10.2013 - 1 K 566/12
Denn die gerichtliche Kontrolle ist danach grundsätzlich Ergebnis- und nicht Verfahrenskontrolle (…Hess.VGH, Urt. v. 16.10.1997 - 5 UE 1593/94 -, HSGZ 1998, 197; Urt. v. 10.05.2011 - 5 A 3081/09 -, juris, Rdnr. 42;… Driehaus/Lohmann, § 6, Rdnr. 676). - VGH Hessen, 16.10.1997 - 5 UE 1593/94
Wasserbenutzungsgebühr: Gebührenkalkulation im Falle eines kommunalen …
Auszug aus VG Wiesbaden, 31.10.2013 - 1 K 566/12
Denn die gerichtliche Kontrolle ist danach grundsätzlich Ergebnis- und nicht Verfahrenskontrolle (Hess.VGH, Urt. v. 16.10.1997 - 5 UE 1593/94 -, HSGZ 1998, 197;… Urt. v. 10.05.2011 - 5 A 3081/09 -, juris, Rdnr. 42;… Driehaus/Lohmann, § 6, Rdnr. 676). - FG Mecklenburg-Vorpommern, 29.06.2016 - 1 K 158/13
Kein Besteuerungsrecht der Bundesrepublik Deutschland für von der deutschen …
Auszug aus VG Wiesbaden, 31.10.2013 - 1 K 566/12
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der beigezogenen Verfahrensakten 1 K 158/13.WI und 1 K 506/13.WI und der Behördenakten (1 Leitzordner sowie ein Heftstreifen Satzungsunterlagen) Bezug genommen. - VG Frankfurt/Main, 04.08.2011 - 3 K 1703/08
Abgabenrecht - Gebührenbescheid für Abwasser u. a.
Auszug aus VG Wiesbaden, 31.10.2013 - 1 K 566/12
Dabei ist vorliegend von einem Jahresturnus für die Neukalkulation auszugehen, da nicht erkennbar ist, dass ein weitergehender Kalkulationszeitraum hier gewählt wurde (vgl. VG Frankfurt, Urt. v. 04.08.2011 - 3 K 1703/08.F -, juris, Rdnr. 27).
- VG Darmstadt, 06.12.2022 - 4 K 44/19
Anforderungen an die Rechtmäßigkeit einer kommunalen Feuerwehrgebührensatzung
Die Kammer geht zunächst davon aus, dass der vom Hessischen Verwaltungsgerichtshof in ständiger Rechtsprechung zum Recht der Anschlussbeiträge und Benutzungsgebühren entwickelte Prüfungsmaßstab der Ergebnisrichtigkeit, dem die Kammer folgt, auch auf die den Kostenersatz betreffenden "Feuerwehrgebühren" anzuwenden ist (so auch VG Wiesbaden, Urteil vom 31.10.2013 - 1 K 566/12.WI -, BeckRS 2014, 47053; vgl. VG Frankfurt…, Urteil vom 16.09.2013 - 5 K 2421/12.F -, juris, Rn. 24; in diese Richtung auch Hess. VGH…, Beschluss vom 22.07.2008 - 5 B 6/08 -, juris, Rn. 5).